Pressemitteilung vom 6. Oktober 2009
letzte Sitzung der CDU-Fraktion 2004 - 2009

Zu ihrer letzten Sitzung in der zuende gehenden Ratsperiode traf sich die CDU-Fraktion am 6. Oktober 2009 in der Gaststätte Feldmann. Im Mittelpunkt dieser Sitzung stand die Verabschiedung von einigen Ratsmitgliedern, die für die kommende Ratszeit nicht mehr zur Wahl standen. Bei Petra Sauer (5 Jahre im Rat), Guido Eyer (15), Johannes Riegel (10), Heinz-Gerd Schneider (15) und dem an diesem Abend leider verhinderten Hans-Otto Becker (29) bedankte sich der Fraktionsvorsitzende Reinhard Schulte nochmals für die  geleistete Mitarbeit.

Pressemitteilung vom 30. September 2009
CDU-Mitgliederversammlung mit Ehrungen

Bei ihrer Mitgliederversammlung am 30. September 2009 konnte die CDU Bergneustadt zwei verdiente Mitglieder für jeweils vierzigjährige Mitgliedschaft ehren. Ausgezeichnet wurden der ehemalige Stadtverbandsvorsitzende und Stadtverordnete Lothar von der Lippe sowie Herman Josef Feck, der seine in der Gummersbacher Stadtverwaltung erworbenen Erfahrungen heute der Bergneustädter Ratsfraktion zur Verfügung stellt.

Pressemitteilung vom 31. Juli 2009
CDU-Fraktion informiert sich über mögliche Gewerbegebiete

In einer außerordentlichen Fraktionssitzung hat sich die CDU-Fraktion Bergneustadt umfassend über den Stand der Entwicklungsmöglichkeiten der Gewerbegebiete bei der Verwaltung informiert. Anlass war das erfreuliche Ergebnis des vom Rat einstimmig in Auftrag gegebenen neuen Gutachtens zur Bebaubarkeit von Schlöten II. Dieses Gewerbegebiet hinter dem Bahndamm des bereits erschlossenen Gewerbegebietes „Am Schlöten“ ist die größte zusammenhängende Fläche innerhalb des Stadtgebietes von Bergneustadt, die für die Ausweisung als Gewerbegebiet und damit als Ansiedlungspunkt für neue Gewerbesteuerzahler und Arbeitsplätze in Frage kommt. Herr Ewald Baumhoer vom Planungsamt der Stadt Bergneustadt berichtete, dass die Entwicklung des Schlöten II zum Gewerbegebietes bereits Anfang der 90er Jahre favorisiert wurde, sie wurde jedoch 1992 durch ein von der OAG in Auftrag gegebenenes Bodengutachten gestoppt: Der nasse lehmige Boden müsse bis zu 2m tief abgefahren werden und durch Splitt ersetzt werden, um die Gründung von schweren Industriebauwerken zu ermöglichen. Dieses Vorgehen hätte die Quadratmeterpreise auf über 200€ und den Verlust der 70%-Förderung durch das Land zur Folge gehabt, Schlöten II wurde als zu teuer fallen gelassen, wie Ehrenbürgermeister Karl Siegfried Noss erläutertete. In der folgenden Zeit wurden fast verzweifelt andere mögliche Standorte gesucht, aber nur kleinflächige Gebiete konnten gefunden werden, und nur der Lingesten konnte vom aktuellen Rat realisiert werden. Dies lies den „Schlöten II“ wieder in den Fokus des Rates rücken, um eine Bebaubarkeit auf dem heutigen Stand der Technik durch ein neues Gutachten prüfen zu lassen. Bürgermeister Gerhard Halbe erklärte, wie das neue Gutachten mit Ideen überrascht: Unter der Voraussetzung, dass kein Zeitdruck besteht, kann der Lehmboden bei trockenen Wetter verarbeitet und auf einer Halde trocknen gelassen werden, um ihn ggf. mit Zememt vermischt wieder einzubauen, ein Verfahren, welches ein Bruchteil der Kosten aber ein Vielfaches der Zeit benötigt. Schlöten II bietet damit jetzt die Chance, langfristig Gewerbesteuer und Arbeitsplätze nach Bergneustadt zu ziehen bzw. hier zu halten, ein Silberstreif am Horizont. Dennoch liegen vor der Realisierung große Schwierigkeiten: Ein Umweltverträglichkeitsgutachten hat die Entwicklung des nahe gelegenen Gebietes Lichtenbruch gestoppt und steht für den Schlöten II noch aus, die Erschließungskosten sind bei der gegenwärtigen Haushaltssituation von der Stadt so nicht zu bewältigen, und die zu erwartenden Quadratmeterpreise sind hoch. Der Beigeordnete Thorsten Falk und der Bürgermeister erläuterten jedoch Perpektiven, wie diese Schwierigkeiten bewältigt werden können, außerdem sind diese Probleme nicht Schlöten II typisch, sondern gelten ähnlich für alle anderen möglichen Gebiete in Bergneustadt auch. Die CDU Fraktion hat sich in der anschließenden Beratung einstimmig dafür ausgesprochen, das großartige Gebiete Schlöten II schwerpunktmäßig in die Entwicklung der möglichen Gewerbegebiete mit einzubeziehen. Hier gilt es, die Umsetzbarkeit vor dem Hintergrund des städtischen Haushaltes und der Vermarktungspreise zu prüfen und Perspektiven für die Umsetzbarkeit zu entwickeln und zu verfolgen

Pressemitteilung vom 30. Juni 2009
Jazzfrühschoppen der CDU am Heimathaus

Gute Stimmung herrschte am letzten Sonntag auf dem Jazzfrühschoppen der CDU Bergneustadt. Bei Musik, Würstchen, Waffeln und Bier nutzten  viele Neustädter die Gelegenheit, die Rats- und Kreistagskandidaten der CDU näher kennen zu lernen und Gespräche mit Bürgermeister Gerhard Halbe sowie den CDU-Abgeordneten Bodo Löttgen MdL und Klaus-Peter Flosbach MdB zu führen. Ein herzlicher Dank geht an die Bergneustädter Jazzformation „The Gnat Society“ für den gelungenen musikalischen Rahmen und an alle die zum Gelingen des Frühschoppens beigetragen haben.